Zusammenfassung und Empfehlungen

Das ÖPP-Verfahren erfordert eine transparente und offene Kommunikation der Vor- und Nachteile sowie der Chancen aber auch der Risiken eines jeden ÖPP-Projektes innerhalb der politischen Gremien und der Öffentlichkeit.

Vor dem Projektstart empfiehlt sich die Einbindung der internen Projektbeteiligten, der Verwaltungsspitze, mit der Entscheidung beteiligter Gremien und der zuständigen Rechtsaufsicht.

Der vorliegende Argumentationskatalog stellt dazu die wesentlichen Pro und Contra von ÖPP-Projekten gegenüber. Dabei werden für die Hauptkritikpunkte jeweils auch Beispiele und soweit möglich, auch Nachweise aufgeführt und die Unterschiede aber auch Gemeinsamkeiten mit der konventionellen Eigenerledigung aufgezeigt.

Generelle Empfehlungen:

 

  • Seien Sie auf die Argumente gegen ÖPP rechtzeitig vorbereitet.
  • Begegnen Sie Vorurteilen und Polemik mit sachlichen Argumenten.
  • Fordern Sie Nachweise bei unwahren Behauptungen.
  • Nehmen Sie Ängste um Arbeitsplätze, Veränderungen in der Verwaltung und Benachteiligung des heimischen Mittelstandes und Handwerk ernst.
  • Suchen Sie rechtzeitig Kontakt zu bereits durchgeführten ÖPP-Projekten und lassen Sie sich die Kritiker vor Ort selbst überzeugen.
  • Zeigen Sie auf, dass Vieles bei ÖPP-Projekten auch bisher schon konventionell so gemacht wurde oder gemacht werden müsste.
  • Nutzen Sie persönliche Erfahrungen von anderen Beteiligten bei ÖPP-Projekten.
  • Negieren Sie nicht Negativ-Beispiele von ÖPP-Projekten, sondern zeigen Sie auf, dass es sich um Einzelfälle gehandelt hat oder man aus den Fehlern gelernt hat. Es muss das Gleiche gelten wie für konventionelle Verfahren.
  • Machen Sie deutlich, dass ÖPP nur eine Beschaffungsvariante (≤ 5,0 %!) ist und die Mehrzahl der Vorhaben weiterhin konventionell umgesetzt werden.
  • Erläutern Sie die Vorteile der Nachhaltigkeit durch den Lebenszyklusansatz und die Gesamtprozessoptimierung.
  • Legen Sie die Chancen einer Verwaltungsmodernisierung durch Knowhow-Übertragung aus der Privatwirtschaft dar.
  • Zeigen Sie auf, dass es bei ÖPP in erster Linie um nachhaltige Effizienzgewinne geht und nicht um eine Finanzierung am Haushalt vorbei.
  • Argumentieren Sie Pro ÖPP nicht nur wirtschaftlich, sondern zeigen Sie auch die Qualitätsverbesserung bei der Leistungserstellung auf.
  • Argumentieren Sie ebenfalls emotional: Priorität haben Bildungseinrichtungen für unsere Kinder bei der Sanierung von Schulen oder das zusätzliche Investitionsvolumen Arbeit für heimische Betriebe schafft.

 

Berlin, den 31. Juli 2009

Dipl.-Ing. Ulrich Zimmermann

UTAG Ingenieure GmbH