Motivation des Argumentationskataloges

Die ÖPP-Verfahren sind aufgrund des Lebenszyklusansatzes und der Gesamtprozessoptimierung komplex und damit erklärungsbedürftig.
Für die öffentliche Hand ist ÖPP mit ihrer Einführung in Deutschland Anfang 2000 eine neue Beschaffungsvariante, die zudem relativ hohe Anforderungen an politische Entscheidungsprozesse und die Verwaltung stellt. Vieles an den ÖPP-Verfahren ist dabei neu, unbekannt und bedarf der Beratung durch Dritte.

In den Zeiten der globalen Finanzkrise und Investitionszuschüssen für die öffentliche Hand aus dem Konjunkturprogramm II steht das ÖPP-Verfahren unter verstärkter Kritik und Vorbehalten. Einerseits, weil das ÖPP-Verfahren immer noch weitgehend nur als Finanzierungsmodell missverstanden wird und andererseits glaubt man, mit den Mitteln aus dem Konjunkturprogramm II das Finanzierungsproblem, zu mindestens kurzfristig, gelöst zu haben. Auch die Rechnungshöfe setzen sich kritisch mit ÖPP-Projekten auseinander.

Mit diesem Argumentationskatalog „Pro und Contra ÖPP“ sollen die wesentlichen Elemente der ÖPP-Verfahren, aber auch die gängigen Vorurteile, kritisch gegenübergestellt und erläutert werden, um damit insbesondere den Verantwortlichen der öffentlichen Hand Argumentationshilfen im ÖPP-Prozess zu liefern und die Diskussionen im Projektumfeld zu versachlichen.

Damit sollen ÖPP-Projekte als alternative Beschaffungsvariante gefördert werden, um über den Lebenszyklusansatz und die Gesamtprozessoptimierung Projekte der öffentlichen Hand nachhaltig effizienter realisieren zu können.

Allein die bisher über 100 durchgeführten ÖPP-Hochbauprojekte haben Einsparungen von durchschnittlich 14,5% (Quelle: BMVBS 336/2008) erbracht.