Gescheiterte ÖPP-Vorhaben

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CONTRA

PRO

ÖPP oder besser PPP steht in der Vergangenheit für „Pleiten, Pech und Pannen“.

 

Die Elbphilharmonie in Hamburg kostet anstelle der ursprünglichen 114 Mio. € fast das Dreifache.

 

Beim Bäderprojekt Leimen verlangte der private Betreiber nach nur einem Jahr eine Verdopplung der Miete, weil die prognostizierten Besucher ausgeblieben waren.

 

Oder im Ausland:

Die Bahnprivatisierung in England war ein schlimmer Misserfolg. Private Betreiber ließen das Schienennetz verkommen und nahmen sogar Unfälle in Kauf.

Natürlich gibt es Fehlschläge, wenn wie bei ÖPP, neue Verfahren bei komplexen Bauprojekten einschließlich einer langfristigen Betreibervertragbindung eingesetzt werden. Aber es sind bisher noch Einzelfälle und nicht die Mehrheit der ÖPP-Projekte. Zudem zeigt die Vergangenheit, dass auch die konventionelle Umsetzung derartiger Projekte durch öffentliche AG, kostspielige Fehlschläge nicht vermieden werden konnten.
Fehlschläge bei ÖPP beruhten zumeist auf einer falschen Risikoaufteilung, einer mangelhaften Projektvorbereitung in der Frühphase, unrealistische Erwartungshaltungen an ÖPP und unzureichender Information an Entscheidungsträger und Öffentlichkeit.

 

Der Sanierungsstau der öffentlichen Hand bei Bildungseinrichtungen und im Straßenbau, um nur einige Beispiele zu nennen, wurde nicht durch die Privatwirtschaft erzeugt.

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Beim Scheitern der ÖPP-Projekte sind die Gewinne vorher privatisiert worden und die Verluste werden sozialisiert.

Bei einer sachgerechten und fairen Risikoaufteilung, trägt der Private verstärkt die Risiken und haftet auch für Verluste.
(Warnowquerung und Tunnel Lübeck).
Bei Schlecht- oder Nichterfüllung durch den Privaten gibt es Ausstiegsklauseln, um es dann als Kommune wieder selbst durchzuführen oder einen anderen privaten AN zu beauftragen (Wasserbetrieb Potsdam GmbH/Eurawasser bzw. Schwimmbad Leimen).