Effizienzgewinne

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Unabhängig von der Beschaffungsvariante unterliegen öffentliche Auftraggeber dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit der Haushaltsführung. Dabei ist zunächst die Wirtschaftlichkeit der Maßnahme an sich zu prüfen (Maßnahmenwirtschaftlichkeit). Im Anschluss daran muss der Projektträger untersuchen, welche der verschiedenen Beschaffungsvarianten - eine davon ist die ÖPP-Variante - die wirtschaftlichste Realisierung der Maßnahme gewährleistet (Vollzugswirtschaftlichkeit). 

CONTRA

PRO

Kritiker bezweifeln die Wirtschaftlichkeit der ÖPP-Projekte. Es wird angeführt, dass die höheren Finanzierungskosten der privaten Partner im Vergleich zur öffentlichen Hand zur Unwirtschaftlichkeit von ÖPP-Projekten führen.

Die Zweifel können widerlegt werden. Der errechnete Effizienzvorteil der bisher realisierten ÖPP-Hochbauprojekte beträgt 14,5 Prozent.

 

Woher kommt die Effizienz?

Effizienzgewinne in ÖPP-Projekten sind vor allem auf bessere Anreizstrukturen zurückzuführen. Dabei spielt u.a. der Lebenszyklusansatz mit Planen, Bauen, Finanzieren und Betreiben sowie ggf. Verwerten aus einer Hand eine entscheidende Rolle: Er ermöglicht statt einer getrennten Optimierung einzelner Projektphasen die Gesamtoptimierung eines ÖPP-Projektes. So können z.B. aufgrund der Einflussmöglichkeiten in der Planungs- und Bauphase von Anfang an Betriebskosten optimiert werden. Der Lebenszyklusansatz stellt zudem die langfristige Werterhaltung der Immobilie sicher.

Insbesondere die Übertragung der Finanzierung auf den privaten Partner erhöht dessen Interesse am Erfolg des Projektes. Dies wird durch eine Beteiligung mit Eigenkapital noch einmal verstärkt. Da der private Partner das Projekt während der Bauphase vorfinanziert, das bei Vertragsschluss fixierte Leistungsentgelt aber erst nach Baufertigstellung und ab Nutzungsbeginn erhält, hat er einen starken Anreiz, einen hohen Grad an Kosten- und Terminsicherheit zu gewährleisten.

Zudem trägt die optimale Risikoverteilung entsprechend der Risikomanagementkompetenz des jeweiligen Partners zur Effizienz von ÖPP-Projekten bei. Auch die outputorientierte Leistungsbeschreibung, mit der dem privaten Partner nicht das „Wie“ sondern das „Was“ der Leistungserbringung beschrieben wird, ist ein wichtiger Effizienztreiber. So werden Optimierungsspielräume eröffnet und die privaten Partner können ihre spezialisierten Fähigkeiten und ihr Innovationspotential in Projektrealisierung und –betrieb einbringen.

Ein weiterer wichtiger Effizienztreiber ist der Wettbewerb: Zum einen werden öffentliche Lösungsansätze im Wettbewerb mit privatwirtschaftlichen Alternativen überprüft, zum anderen führt der Wettbewerb unter den privaten Anbietern dazu, die Infrastruktur wirtschaftlich und in bestmöglicher Qualität über eine lange Laufzeit zur Verfügung zu stellen.

Auch die Größenvorteile der privaten Unternehmen (Economies of scale) tragen dazu bei, Effizienzgewinne zu realisieren.

Durch die oben genannten Merkmale eines ÖPP-Projektes und die damit zu erzielenden Effizienzgewinne können die von ÖPP-Kritikern häufig angeführten höheren Finanzierungskosten der privaten Partner im Vergleich zur konventionellen Finanzierung über den Haushalt überkompensiert werden.