Besondersheiten der ÖPP-Kritik

Aufgrund der Komplexität und vieler neuer, unbekannter Elemente im ÖPP-Verfahren ist es nicht immer einfach, die Zusammenhänge transparent zu machen und als einfache Botschaften für die Beteiligten im Projektumfeld zu kommunizieren. Das bietet ÖPP-Gegnern die Möglichkeit, Kritik teilweise unbegründet vorzubringen und Vorurteile zu nutzen.

Bei ÖPP-Projekten handelt es sich zumeist um Projekte, auf die die Öffentlichkeit sehr sensibel reagiert. Dazu werden emotionale Argumente gegen ÖPP benutzt, die eine sachliche Diskussion erschweren. So kann z.B. die Angst vor dem Verlust von Arbeitsplätzen in der öffentlichen Verwaltung, dem Ausschluss des heimischen Mittelstandes und Handwerks sowie dem vermeintlichen Wegfall von langfristiger politischer Einflussnahme bei der Sicherstellung des Gemeinwohls, Emotionen wecken, die den ÖPP-Prozess negativ beeinflussen oder gar zu Fall bringen können.

Der Lebenszyklusansatz erfordert das Denken in langen Zeiträumen, die teilweise für die Beteiligten nur schwer vorstellbar sind. Auch hier wird die Unsicherheit und Zukunftsängste von ÖPP-Kritikern genutzt, um Argumente gegen ÖPP zu verwenden.

In Deutschland gibt es noch zu wenig Beispiele bei denen Erfahrungen über
ÖPP-Projekte über die gesamte Vertragslaufzeit vorliegen. Damit können keine Nachweise über die nachhaltige Vorteilhaftigkeit von ÖPP-Projekten geführt werden, die es wiederum ÖPP-Gegnern einfacher machen, die Vorteilhaftigkeit anzuzweifeln.

Selbstkritisch muss auch angemerkt werden, dass die ÖPP-Diskussion in Deutschland bisher sehr in „Schwarz/Weiß-Denken“ verhaftet war. Entweder ÖPP war nur positiv, Fehlschläge wurden vielfach ausgeblendet, oder die ÖPP-Gegner argumentierten nur mit Negativ-Beispielen und negierten die erfolgreichen ÖPP-Projekte. Dieser Argumentationskatalog soll deshalb auch bewusst beide Seiten aufzeigen.